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   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2003 - L 9 U 455/00   

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https://dejure.org/2003,23382
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2003 - L 9 U 455/00 (https://dejure.org/2003,23382)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.01.2003 - L 9 U 455/00 (https://dejure.org/2003,23382)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - L 9 U 455/00 (https://dejure.org/2003,23382)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 124 Abs. 2 SGG; § 212 SGB VII; § 547 RVO ; § 581 Abs. 1 Nr. 2 RVO; § 551 Abs. 1 S. 1 RVO ; § 545 RVO ; § 543 RVO; Art. 3 Abs. 1 GG
    Anspruch auf Feststellung von Erkrankungen der Lendenwirbelsäule als Folgen einer Berufskrankheit; Vorliegen des Tatbestandes einer Berufskrankheit; Zwang zur Unterlassung aller gefährdenden Tätigkeiten ; Verfassungsmäßigkeit der begrenzten Einbeziehung von früheren ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Feststellung von Erkrankungen der Lendenwirbelsäule als Folgen einer Berufskrankheit; Vorliegen des Tatbestandes einer Berufskrankheit; Zwang zur Unterlassung aller gefährdenden Tätigkeiten ; Verfassungsmäßigkeit der begrenzten Einbeziehung von früheren ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2003 - L 9 U 455/00
    Die Aufnahme derartiger Krankheiten in die BK-Liste ist wirksam, denn sie überschreitet nicht den Rahmen der dem Verordnungsgeber erteilten Ermächtigung (BSG, Urteil vom 23. März 1999, B 2 U 12/98 R = BSGE 84, 30 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12).
  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R

    Berufskrankheit, Tatbestandsmerkmal der Aufgabe aller Tätigkeiten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2003 - L 9 U 455/00
    Die Erkrankung muß den Zwang zur Unterlassung aller gefährdenden Tätigkeiten herbeigeführt haben, und als Konsequenz aus diesem Zwang muß die Aufgabe dieser Tätigkeiten tatsächlich erfolgt sein (BSG, Urteil vom 22. August 2000, B 2 U 34/99 R).
  • BSG, 25.08.1994 - 2 RU 42/93

    Entschädigung - Rückwirkung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2003 - L 9 U 455/00
    Die begrenzte Einbeziehung früherer Versicherungsfälle in den Versicherungsschutz ist nicht nur von der Ermächtigung des § 551 Abs. 1 RVO gedeckt, sondern auch verfassungsgemäß im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) nicht zu beanstanden (vgl dazu BSG, Urteil vom19. Januar 1995, 2 RU 14/94; vom 25. August 1994, 2 RU 42/93 = BSGE 75, 51, 56 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 6).
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 14/94

    Berufsbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule oder Halswirbelsäule -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2003 - L 9 U 455/00
    Die begrenzte Einbeziehung früherer Versicherungsfälle in den Versicherungsschutz ist nicht nur von der Ermächtigung des § 551 Abs. 1 RVO gedeckt, sondern auch verfassungsgemäß im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) nicht zu beanstanden (vgl dazu BSG, Urteil vom19. Januar 1995, 2 RU 14/94; vom 25. August 1994, 2 RU 42/93 = BSGE 75, 51, 56 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 6).
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